AGB

1. Vertragsschluss
a) Unsere sämtlichen - auch zukünftigen - Lieferungen und Leistungen einschließlich Vorschlägen und Beratungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen:
b) Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen, auch dann, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen.
c) Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Angaben über Maße, Gewichte, Leistungen, Mengen, Typen, Fassungsvermögen sind nur annähernd, desgleichen Angaben in Abbildungen und Zeichnungen. Eine Gewähr Rir Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck und für weitere technische Angaben, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, wird nicht übernommen. Druck-, Schreib-, Rechen- und Hörfehler am Telefon verpflichten uns nicht. An Kostenanschlägen, Zeichnungen und Unterlagen behalten wir uns das Eigentum, Urheberrecht sowie sonstige Rechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
d) Abschlüsse und Vereinbarungen werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich; das gilt auch für sämtliche änderungen und Ergänzungen.
e) Die Auslegung der internationalen Handelsklauseln erfolgt nach den Incoterms.
f) Anleitungen, Zeichnungen und Atteste, sowie sonstige technische Unterlagen werden, sofern nicht anders vereinbart, in deutscher Sprache und nur insoweit zur Verfügung gestellt, wie es branchenüblich ist.
g) Enthält unsere Annahmeerklärung Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstige änderungen der Bestellung, so gilt das Einverständnis des Käufers als gegeben, wenn er der Auftragsbestätigung nicht unverzüglich widerspricht.
h) Abnahmeprüfungen finden nur statt, wenn sie im Vertrag ausdrücklich vereinbart sind.
i) Versicherungen werden nur bei ausdrücklichem Auftrag des Käufers abgeschlossen.
j) Für den Geschäftsverkehr mit Kunden, die nicht Kaufmann oder Behörden sind, gelten die Bedingungen 2c, d, e, 3, 4b, 6 und 11 nicht.

2. Preise, Zahlungsbedingungen
a) Die Preise gelten, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, ab Werk ausschließlich Verpackung und Bündelung, einschließlich Verladung im Lieferwerk. Zu den Preisen kommt die Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe hinzu. Falls Verpackung gefordert oder notwendig ist, wird diese zusätzlich zu Selbstkosten berechnet und bei kostenfreier Rücksendung ohne Erstattung der vorher von uns berechneten Kosten zurückgenommen. Soweit mehrfach verwendbare Kisten benutzt werden, erfolgt hierfür eine Gutschrift in Höhe von 2/3 des berechneten Wertes, wenn solche in brauchbarem Zustand von uns zurückempfangen werden, alle Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Käufers.
b) Teillieferungen werden getrennt berechnet.
c) Die Angebotspreise sind unsere am Tage der Angebotsabgabe gültigen Preise. Nach Vertragschluss eintretende Erhöhung von Preisen für Vormaterial und Löhne werden zusätzlich berechnet. In diesem Fall wird der Lohnanteil von uns verbindlich festgesetzt. Erhöhung von Frachten, Kosten, Gebühren und Steuern gehen zu Lasten des Käufers, ebenso wie Kosten, die dadurch entstehen, dass der Versand auf einem anderen als dem vorgesehenen Transportweg vorgenommen wurde.
d) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nicht zu. Auch die Aufrechnung ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen handelt.
e) Rechnungsbeträge sind nach Vereinbarung zahlbar. Als Zeitpunkt der Lieferung gilt die Meldung der Versand- bzw. Abholbereitschaft der Ware. Bei Zielüberschreitung sind wir ohne Mahnung berechtigt, sämtliche Lieferungen, auch aus anderen Verträgen,